Am 22. September wird der Bundestag neu gewählt. Haben die Bürger damit ihre Stimme für die nächsten vier Jahre im wahrsten Sinne des Wortes „abgegeben“? Oder gibt es Entscheidungsmöglichkeiten auch während einer Legislaturperiode?

Eine Option für mehr Bürgerbeteiligung ist die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Im Rahmen einer von der Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln veranstalteten Podiumsdiskussion soll mit Kandidaten für die Bundestagswahl über ihr Demokratieverständnis im Allgemeinen und ihre Position zur Einführung des bundesweiten Volksentscheids nach der Bundestagswahl im Speziellen diskutiert werden.

Die meisten großen Parteien sind grundsätzlich für Volksentscheide. Dennoch ist Deutschland bislang eines der wenigen Länder in Europa, das keinen bundesweiten Volksentscheid kennt. Warum? Und wie soll das Instrument konkret aussehen? Wie stehen die Kandidaten hierzu?

An der Diskussion werden außerdem deutsche und polnische Studierende teilnehmen, die sich im Vorfeld mit der Thematik in einem von der Demokratie-Stiftung der Universität zu Köln ausgerichteten Demokratie-Camp auseinander gesetzt haben.

Es diskutieren:

- Matthias Birkwald, Die Linke
- Stefanie Ruffen, FDP
- Andreas Gärtner, Piraten
- Volker Beck, Grüne
- Martin Dörmann, SPD
- Gisela Manderla, CDU
- Alexander Trennheuser, Mehr Demokratie e.V.

Moderation: Prof. Dr. Bernhard Kempen

Veranstalter: Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln & Mehr Demokratie e.V.


Bei Rückfragen:     

Anna Eschbach,
Institut für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht
Tel.: 0221 470 6882


Wann:            5. September, 19.30 Uhr


Ort:    Aula 2 der Universität zu Köln


Internet:
      
www.demokratie-stiftung-koeln.de

www.volksentscheid.de