Verena Metze-Mangold, Pascal Albrechtskirchinger:
TTIP, Kultur und Medien: Es geht um den Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält,
Köln, im Februar 2016, ISBN 978-3-86409-016-5
34 S., Schutzgebühr 10,00 €
Verena Metze-Mangold, die Vorsitzende der Deutschen UNESCO-Kommission, und Pascal Albrechtskirchinger, Leiter des ZDF-Europabüros in Brüssel, erörtern in diesem Papier, warum Kulturgüter vom Freihandel ausgenommen werden sollten, den die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) anstrebt. Hierzu zeichnen sie zunächst die von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union hierzu gesetzten Prioritäten nach; anschließend diskutieren sie die auf dieser Grundlage betriebene Realpolitik als eine Politik der „Regulatory Harmonisation“. Abschließend stellen sie die Zukunftsfrage nach dem „Right to Regulate“, d. h. danach, wie und durch wen die von ihnen für eine Reihe von Gestaltungsfeldern der Kultur- und Medienpolitik aufgezeigten Regulierungslücken zu schließen sind. Als wichtige Voraussetzungen hierfür sehen sie, dass Handel und kulturelle Vielfaltsicherung miteinander vereinbart werden und dass die Vielfaltsicherung multilateral anerkannt wird.
Inhaltsverzeichnis:
1. Einführung
2. Im Vorfeld der Mandatserteilung: Prioritätensetzung durch die EU-Mitgliedstaaten
2.1. Der Markt kann nicht alles regeln
2.2. Der Streit um die „kulturelle Ausnahme”
2.3. Wachstumsmarkt Kulturgüter10
2.4. Die Doppelnatur kultureller Güter – in der globalisierten Wirtschaft auch eine Frage der Gesellschaftspolitik
2.5. Die UNESCO-Kulturkonvention – Ausdruck einer notwendigen Neuorientierung der globalen Vertragsordnung
2.6. Lernposten
3. Nach der Mandatserteilung: die Realpolitik
3.1. Kultur lebt vom Austausch
3.2. Der europäische Markt ist einer der offensten der Welt – aber regulatorisch zersplittert
3.3. TTIP als Mittel der „regulatory harmonisation“
3.4. Was auf dem Spiel steht
4. Die Zukunftsfrage: Das „Right to Regulate“
4.1. Bestehende Regulierungslücken
4.2. Position der Bundesregierung und der Europarlamentarier
4.3. Regulierungsprinzipien und Realität
4.4. Handel und kulturelle Vielfaltsicherung müssen miteinander vereinbart werden
4.5. Vielfaltsicherung muss multilateral anerkannt werden
Literatur
