Heft 244
In dieser Veröffentlichung diskutiert Martin Stock, aufbauend auf seinen früheren Arbeiten, den Reformbedarf im "dualen Rundfunksystem": Er geht der Frage nach, wie Public-Service-Rundfunk und kommerzieller Rundfunk koexistieren können. Dazu nimmt er eine Vielzahl vollzogener oder anstehender Veränderungen in den Blick, die dieses diffizile Verhältnis beeinflussen, seien sie nationaler Art, wie z. B. das Gebührenurteil des Bundesverfassungsgericht aus dem letzten Herbst und die Umsetzung der Selbstverpflichtungen des Rundfunkstaatsvertrages, seien sie internationaler, vor allem europarechtlicher Art, wie z. B. die Verpflichtungen, die Deutschland mit der Beilegung des Beihilfestreits gegenüber Brüssel eingegangen ist. Indem Martin Stock die Vielzahl dieser Fäden aufnimmt und miteinander verknüpft, entwirft er einen aktuellen und inspirierenden Lagebericht über die Gefahren und Chancen des "dualen Rundfunksystems" deutscher Prägung.
Inhaltsverzeichnis:
1. Wie sich die Zeiten ändern
2. Nicht leicht zu lösen: Beziehungsprobleme (öffentlich – privat) bei Quotendruck
3. Zur Reformperspektive angesichts der Systemprobleme
4. Zweierlei Risiken: Marktversagen und Politikversagen – und was das Bundesverfassungsgericht dazu sagt
5. Im Mittelpunkt des Reformdisputs: Programmauftrag und Programmgrundsätze
6. Konkretisierung durch programmliche Selbstverpflichtungen
7. Regulierte Selbstregulierung als Mutprobe? Probleme und Chancen
8 Erste Realisierungsschritte
9. Immer noch Reformthema Nummer eins: Qualitätssicherung auf dem öffentlichen Sektor
10. Irritationen aus Brüssel: Der "Blaue Brief" der EU-Kommission
11. Die deutsche Erwiderung und der Brüsseler Beihilfekompromiss
12. Drei-Stufen-Test (1): Public-Value-Konkretisierung
13. Drei-Stufen-Test (2): Publizistischer Wettbewerb als Qualitätswettbewerb?
14. Ein Kooperationsmodell (Rundfunk/Presse) als Alternative?
15. Europäisierung – Ökonomisierung oder Konstitutionalisierung?