AP 306 erschienen: TTIP, Kultur und Medien: Es geht um den Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält
Verena Metze-Mangold, die Vorsitzende der Deutschen UNESCO-Kommission, und Pascal Albrechtskirchinger, Leiter des ZDF-Europabüros in Brüssel, erörtern in diesem Papier, warum Kulturgüter vom Freihandel ausgenommen werden sollten, den die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) anstrebt. Hierzu zeichnen sie zunächst die von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union hierzu gesetzten Prioritäten nach; anschließend diskutieren sie die auf dieser Grundlage betriebene Realpolitik als eine Politik der „Regulatory Harmonisation“. Abschließend stellen sie die Zukunftsfrage nach dem „Right to Regulate“, d. h. danach, wie und durch wen die von ihnen für eine Reihe von Gestaltungsfeldern der Kultur- und Medienpolitik aufgezeigten Regulierungslücken zu schließen sind. Als wichtige Voraussetzungen hierfür sehen sie, dass Handel und kulturelle Vielfaltsicherung miteinander vereinbart werden und dass die Vielfaltsicherung multilateral anerkannt wird.
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